Schützen die Balkanländer ihre Flüsse? - Eine rechtliche Analyse

Dieser Bericht liefert eine Zwischenbilanz darüber, inwieweit die westlichen Balkanländer Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, die Republik Nordmazedonien und Serbien ihre Flüsse schützen, indem sie wichtige EU-Richtlinien für Wasserkraftprojekte in nationales Recht umsetzen.

Anhand einer umfangreichen rechtlichen Analyse kommen die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass die sechs Westbalkan-Staaten, die alle eine EU-Mitgliedschaft anstreben, zwar einige Fortschritte bei der Umsetzung dieser verbindlichen EU-Richtlinien in nationales Recht gemacht haben. Dennoch gibt es immer noch systematische Versäumnisse bei der Einhaltung des EU-Umweltrechtrahmens; ein wirksamer Schutz vieler Flüsse wird dadurch verhindert. Dies spiegelt sich beispielsweise in der mangelhaften Qualität von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVPs) wider, was sich unter anderem an geplanten Projekten wie denen an der Vjosa in Albanien oder der Komarnica in Montenegro zeigt. Eine entscheidende Rolle spielt auch fehlender politischer Wille, die eigentlich guten Gesetze konsequent umzusetzen bzw. auf deren Einhaltung zu pochen.

Mit umfassenden Empfehlungen zur Behebung solch systematischen Versagens dient der Bericht als Handreichung für Entscheider und Naturschutzorganisationen gleichermaßen.

Diese Publikation wurde von Client Earth in Zusammenarbeit mit EuroNatur und RiverWatch erstellt.

Gesamtbericht: Are Balkan Countries Safeguarding Their Rivers? -  A Legal Analysis  

Executive Summary: Are Balkan Countries Safeguarding Their Rivers? - A Legal Analysis