Mavrovo: Konzessionsverfahren für HPP Zirovnica 3 eingestellt!

 16.05.2019

Ein Wasserkraftwerk am Fluss Zirovnicka im Mavrovo-Nationalpark wurde eingestellt, weitere sind jedoch geplant. Der Kampf geht weiter. © Front 21/42++ Nature vs. HPP 1:0 ++ Die von Front 21/42 eingereichter Annullierungsantrag war erfolgreich ++

Am 14. Mai 2019 beschloss die Regierung der Republik Nordmazedonien, das Konzessionsverfahren für ein Wasserkraftprojekt mit geringer Leistung auf dem Fluss Zirovnicka im Nationalpark Mavrovo einzustellen. Dies geschah auf der Grundlage eines von Blue Heart-Partner Front 21/42 eingereichten Annullierungsantrags, da das Projekt gegen nationales und internationales Recht verstößt und den Schutzstatus des Nationalparks untergräbt.

Front 21/42 reichte den Annullierungsantrag im Januar ein, nachdem das Umweltministerium eine neue Ausschreibung zur Wasserkraft-Konzessionsvergabe im Mavrovo Nationalpark veröffentlicht hatte. Nach zahlreichen Treffen mit der nationalen Kommission für Konzessionserteilung, Zusammenstellung von Dokumentationen und Einreichung einer Beschwerde gelang es Front 21/42 schließlich, die Regierung von den rechtlichen Mängeln des Projekts sowie ökologischer Bedenken zu überzeugen. Dies ist ein großer Erfolg, doch der Kampf um den Mavrovo NP geht weiter.

Neben dem HPP Zirovnica 3, führt Front 21/42 auch noch Rechtstreits gegen zwei weitere HPPs am Fluss Zirovnicka. In den Verfahren und Entscheidungen zu diesen Projekten wurden Rechtsverstöße im Bezug auf Umweltschutz, Wasser- und Baugenehmigungen festgestellt. Es wurden auch Verstöße gegen Konzessionsverträgen festgestellt, die auf Grund dieser kritischen Verstöße eigentlich aufgelöst werden sollten: der Investor sollte das HPP innerhalb von drei Jahren bauen und betreiben. Ungeachtet dieser Rechtsverletzung hat die Regierung im Jahr 2018 beschlossen, die Frist auf Januar 2020 zu verschieben.